Nutzungsbedingungen für die videmic App und den videmic Video Converter

§ 1 Vertragsparteien; Vertragsgegenstand

  1. Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der videmic GmbH, Potsdamer Straße 96, 10785 Berlin, Deutschland (nachfolgend „videmic“ genannt) und dem videmic-Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) für die Nutzung der mobilen Applikation videmic (nachfolgend „videmic App“ genannt) und des Softwarewerkzeugs videmic Video Converter (nachfolgend „videmic Converter“ genannt).

    Die videmic App ist eine offline Video Sharing App, mit der die Nutzer mit dem Smartphone selbst aufgenommene, vom eigenen PC importierte oder von anderen Nutzern und videmic-Partnern empfangene Videos abspielen und mit anderen Nutzern, die sich in einem räumlichen Umkreis von ca. 30 Metern aufhalten, zu gemeinsamen, vorab festgelegten Interessen (sog. „Hashtags“) passende Videos sekundenschnell und kostenlos von Smartphone zu Smartphone übertragen können. Das Übertragen von Videos mit der videmic App bedarf keiner Netzinfrastruktur (zellulares Mobilfunknetz oder W-LAN), sondern erfolgt direkt von Gerät zu Gerät.

    Der videmic Converter kann beliebige Videos im MP4-Format auf dem Computer eines Nutzers so umwandeln, dass sie einfach in die videmic App auf seinem mobilen Endgerät importiert werden können. Hierzu werden die ausgewählten Video-Dateien auf den Computer des Nutzers nach einem vorgegebenen Schema umbenannt und somit mit Titel und Hashtag versehen, einer vorgegebenen Kategorie zugeordnet und – sofern erforderlich – in einem für sein mobiles Endgerät geeignetem Video-Codec konvertiert. Für diese Konvertierung verwendet der videmic Converter die freie Software FFmpeg als Softwarebibliothek.

    Die Nutzer haben durch die Auswahl der entsprechenden Einstellungen in der videmic App bzw. im videmic Converter die Möglichkeit, ihre Videos mit der videmic App an alle anderen Nutzer (mit passenden Hash) zu übertragen, oder auch nur an Nutzer, mit denen zuvor eine Freundschaft geschlossen wurde (sog. „Freunde“), oder die Videos als privat zu markieren und an niemandem zu übertragen.

    Alle vom Nutzer zur Übertragung freigegebenen Videos werden automatisch ohne weiteres Zutun des Nutzers an alle anderen Nutzer, welche die gleichen Hashtags vorausgewählt haben, bzw. nur an „Freunde“ übertragen, sobald sich diese im Radius von etwa 30 Metern aufhalten. Mittels der automatischen Übertragungsfunktion kann jeder Nutzer bis zu sieben neue Videos von anderen Nutzern erhalten. Danach muss der Nutzer diese mit entsprechenden Funktionen der videmic App bestätigen oder löschen, um erneut (bis zu sieben) neue Videos erhalten zu können.

    Die Dateigröße eines Videos ist auf 360 MB beschränkt.

  2. videmic entwickelt die von ihr angebotenen Leistungen, insbesondere die videmic App, kontinuierlich weiter und passt diese den technischen Entwicklungen an. Dabei können auch neue Funktionen entwickelt und bestehende Funktionen durch neue ersetzt oder aus der videmic App entfernt werden. Entsprechend behalten wir uns eine Änderung, Anpassung und Erweiterung dieser Nutzungsbedingungen vor.

§ 2 Anmeldung und Grundlagen der Nutzung

  1. Der Nutzer muss zunächst die videmic App auf sein Smartphone oder sonstiges mobiles Endgerät bzw. den videmic Converter auf seinen Computer herunterladen und installieren. Beim ersten Starten der videmic App meldet sich jeder Nutzer mit seinem Google- oder Facebook-Konto an und akzeptiert diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen. Ferner bestimmt der Nutzer einen frei wählbaren Nicknamen und nennt seinen Wohnort; weitere Angaben sind nicht erforderlich. Beim ersten Starten des videmic Converters gibt der Nutzer einen frei wählbaren Nicknamen an und akzeptiert diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen.
  2. Für die Anmeldung und Nutzung der videmic App und des videmic Converters gilt ein Mindestalter von 14 Jahren. Die Nutzung der videmic App und des videmic Converters ist nur Privatpersonen/Endverbrauchern zu nicht-kommerziellen, privaten Zwecken erlaubt. Die Entwicklung und der Betrieb der videmic App und des videmic Converters wird künftig durch Werbung finanziert und kann dem Nutzer (nur) deshalb kostenfrei angeboten werden. Videos, die du mit deiner videmic App empfängst, können auch Werbebotschaften von videmic-Partnern sein (wenn diese Werbe-Videos mit Hashtags versehen sind, die deinen Interessen entsprechen).
  3. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder diesen widersprechende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Sollte der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, muss er auf die Nutzung der videmic App und des videmic Converters verzichten.

§ 3 Laufzeit und Beendigung des Nutzungsverhältnisses, vorübergehender Ausfall

  1. Der Vertrag zur Nutzung der videmic App bzw. des videmic Converters beginnt mit der Installation und ersten Nutzung durch den Nutzer und ist auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann jederzeit die Nutzung der App bzw. des Converters einstellen und die videmic App auf seinem Endgerät bzw. des videmic Converters auf seinem Computer deinstallieren. Damit ist auch dieser Vertrag beendet. Die Installation und Nutzung kann jederzeit wieder vorgenommen und das Vertragsverhältnis damit neu begründet werden.
  2. videmic ist berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder wenn videmic seine Geschäftsbetrieb einstellt. Die Kündigung erfolgt durch elektronische Nachricht. Die weitere Nutzung der videmic App und des videmic Converters ist dem Nutzer dann untersagt.
  3. videmic behält sich das Recht vor, den Betrieb und die Weiterentwicklung der videmic App und des videmic Converters sowie ihren Geschäftsbetrieb jederzeit ohne zuvorige Mitteilung sowie ohne Nennung von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist vorübergehend oder endgültig einzustellen. Hieraus entstehen dem Nutzer keinerlei Ansprüche gegen videmic.

§ 4 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer darf die videmic App und den videmic Converter weder verändern, decompilieren oder in irgendeiner Weise bearbeiten.
  2. Der Nutzer darf die videmic App und den videmic Converter nur für den Zweck des Erstellens, des Importierens vom eigenen PC, des Abspielens, des Löschens, und des Teilens eigener Videos mit anderen Nutzern verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass nur er Zugriff auf die auf seinem Mobilgerät installierte und mit dem von ihm gewählten Nickname assoziierte videmic App hat.
  3. Der Nutzer stellt sicher und versichert videmic, dass er an den über die videmic App verbreiteten Videos alle zur Nutzung und ggf. Übertragung an und Nutzung durch Dritte erforderlichen Rechte innehat und dass entgegenstehende Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Marken- und Kennzeichenrechte, etc.) hieran weder bestehen noch verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, rechtzeitig vor der Erstellung bzw. dem Import von Videos in die videmic App, die Rechte an den Inhalten sowie etwaige Persönlichkeitsrechte Dritter hieran zu klären.
  4. Mit der Übertragung eines Videos an andere Nutzer erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass das Video durch weitere Nutzer genutzt werden darf, d.h. mit der videmic App abgespielt und an andere Nutzer weiter übertragen sowie in sonstiger Weise durch andere Programme genutzt werden darf. insbesondere dürfen andere Nutzer dieses Video auch über ein soziales Netzwerk teilen und auf einen Computer herunterladen.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, es ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von videmic zu unterlassen, Videos, die seinem eigenen gewerblichen oder geschäftlichen Zweck dienen und Videos mit Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote von Dritten mit videmic zu erstellen bzw. vom PC zu importieren und mit der videmic App an andere Nutzer zu verbreiten.
  6. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass durch seine Nutzung der App und die von ihm übertragenen Videos und Inhalte keinerlei Beeinträchtigungen für videmic, andere Nutzer und/oder für sonstige Dritte entstehen. Insbesondere dürfen die Leistungen von videmic nicht für rechtswidrige Zwecke und/oder entgegen diesen Nutzungsbedingungen verwendet werden oder in einer Art und Weise, welche die Verfügbarkeit der videmic App für andere Nutzer nachteilig beeinflusst.

    Insbesondere dürfen die nachfolgend genannten Inhalte nicht mithilfe der videmic App genutzt und an andere Nutzer übertragen werden:

    1. Inhalte (Videos), an denen der Nutzer nicht alle für die Verbreitung notwendigen Rechte (z.B. Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, persönlichkeitsrechtliche Einwilligungen und Markenrechte) hat
    2. gesetzlich verbotene Inhalte sowie rechts- oder sittenwidrige Inhalte; auch Hinweise auf solche Inhalte. Dazu zählen vor allem Inhalte, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne der §§ 184 ff. StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen, das Urheberrecht, gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen oder das Ansehen von videmic zu schädigen;
    3. Inhalte, die einen Virus oder sonstigen Schadcode beinhalten;
    4. personenbezogenen Daten über Dritte bzw. von Dritten ohne ausdrückliche Einwilligung des Dritten.

  7. Der Nutzer verpflichtet sich, spätestens bei Kenntniserlangung von einer Rechtswidrigkeit die betroffenen Videos unverzüglich aus seiner videmic App zu löschen und nicht weiter / erneut zu nutzen und zu übertragen.
  8. Der Nutzer sichert zu, von anderen Nutzern empfangene Videos, deren Übertragung an alle Nutzer (d.h. nicht nur an Freunde) freigegeben wurde, mit der videmic App weiter zu übertragen oder ansonsten in seiner App zu löschen. Eine Bearbeitung (Kürzung, Schnitt, sonstige Bearbeitungen) der von anderen Nutzern empfangenen Videos ist unzulässig.

§ 5 Verstoß gegen Nutzerpflichten

videmic ist berechtigt, Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu verwarnen und/oder zeitweise oder endgültig die Nutzung der videmic App und des videmic Converters zu untersagen (sofortige Kündigung). Weitergehende Ansprüche von videmic gegen den Nutzer bleiben unberührt. Je nach Art und Schwere kann ein Verstoß weitere zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.

§ 6 Haftung, Notice and Take-down, Haftungsfreistellung

  1. videmic haftet weder für die ununterbrochene Verfügbarkeit der App und des Converters, noch für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. videmic ist bemüht, in der videmic App oder dem videmic Converter auftretende Fehler so schnell wie ihr möglich zu beseitigen. Ein Anspruch des Nutzers auf Beseitigung von Fehlern besteht jedoch nicht. videmic ist nicht verantwortlich für die technisch korrekte Funktion des Betriebssystems und der IEEE 802.11, der Bluetooth und der NFC-Funktechnologien auf dem Endgerät des Nutzers. videmic haftet zudem nicht für Schäden infolge von Ausfällen oder Verzögerungen aufgrund unvorhersehbarer und von videmic nicht zu vertretender Ereignisse (Ereignisse höherer Gewalt).
  2. Die Nutzer haften für ihr Verhalten und ihre mit der videmic App genutzten und übertragenen Inhalte. videmic hat keine Kenntnis von den Inhalten der Videos oder der Nutzung/Übertragung entgegenstehender Rechte Dritter.
  3. Wird videmic von einem Inhaber entgegenstehender Rechte eines mittels der videmic App genutzten, insb. übertragenen Inhalts über eine Verletzung von Rechten informiert und zur Beseitigung der Rechtsverletzung aufgefordert, so prüft videmic diesen Vorwurf und fordert ggf. per elektronische Benachrichtigung den Nutzer, der das Video übertragen oder sonst rechtswidrig genutzt hat, auf, den Inhalt zu löschen und jede weitere Nutzung (insb. Übertragung) zu unterlassen. Die entsprechende elektronische Benachrichtigung erhält der Nutzer, sobald sich sein Mobilgerät das nächste Mal über W-LAN mit dem Internet verbindet, nachdem videmic die Aufforderung zur Beseitigung der Rechtsverletzung geprüft hat.
  4. videmic haftet nicht für Schäden aufgrund des Verlusts von Daten oder Inhalten der Nutzer. Für die Sicherung ihrer Daten und Inhalte auf ihren Mobilgeräten sind die Nutzer ausschließlich selbst verantwortlich.
  5. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen videmic (sowie ihre gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen), gleich aus welchem Rechtsgrund, sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ausgeschlossen, es sei denn, videmic hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen ihre Pflichten verstoßen bzw. die Rechte des Nutzers verletzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen sowie bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
  6. Der Nutzer stellt videmic von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung gesetzlicher Vorschriften und/ oder der in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Pflichten und/oder infolge anderer schuldhafter schädigender Handlungen des Nutzers oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen videmic geltend gemacht werden. Überdies leistet der Nutzer Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung. Diese Verpflichtung besteht auch bei einem Missbrauch der videmic App eines Nutzers durch Dritte, soweit den Nutzer daran ein Verschulden trifft. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt videmic ausdrücklich vorbehalten.

§ 7 Schlussbestimmungen

  1. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen zu diesen Nutzungs­bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Dies gilt ausdrücklich auch für Vereinbarungen, die dieses Formerfordernis aufheben.
  2. videmic behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit an technische und tatsächlichen Entwicklungen und Änderung des Geschäftsmodells von videmic anzupassen. Änderungen werden dem Nutzer von videmic durch eine elektronische Benachrichtigung in die videmic App mitgeteilt. Soweit der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe durch Deinstallation der videmic App und des videmic Converters widerspricht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird videmic den Nutzer bei Mitteilung der Änderungen ausdrücklich hinweisen.
  3. Eine etwaige Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen. Das Gleiche gilt für Regelungslücken.
  4. Für gerichtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen von videmic sind die Gerichte am Sitz von videmic ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen ergibt sich die Zuständigkeit aus den gesetzlichen Vorschriften.
  5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.
  6. Diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung können ständig in der videmic App und dem videmic Converter sowie auf der Website videmic.de aufgerufen und eingesehen werden.


videmic GmbH, Berlin, Stand 15.01.2016

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